Einführung in das Arbeitsrecht

Durch die vielen Gesetzesregelungen und der großen Anzahl von Gesetzesentscheidungen zum Arbeitrecht ist unter anderem für Laien die Rechtsmaterie unüberschaubar und komplex geworden. Arbeitsgeber wie auch Arbeitnehmer sind angesichts der komplexen arbeitsrechtlichen Problemstellungen meist überfordert.

Meist ist der eingeholte Rat bezüglich Fragen des Arbeitsrechts in den Medien, bei Freunden, unter Arbeitskollegen oder Nachbarn oftmalig falsch oder unvollständig. Fehlendes arbeitsrechtliches Fachwissen bei den komplexen Themen Arbeit und Recht kann unausweichlich zu unvollständigen oder falschen Antworten führen. Eine professionelle und kompetente Beratung durch einen erfahrenen Rechtsanwalt zum Thema Arbeitsrecht ist unabdingbar um im Gesetzesdschungel nicht den Überblick zu verlieren. Die Arbeitsrechthilfe gibt in Fragen des Arbeitsrechts den Betroffenen kompetente Auskünfte und Hilfen . Nähere Informationen erfahren Sie am Ende des Beitrags.

Seit der Antike

Schon seit dem Altertum gab es bezüglich der Arbeit rechtliche Regelungen. Im antiken Rom hatte jedoch der Dienstvertrag, neben der weit verbreiteten Arbeit der Sklaven nur eine nebensächliche Rolle zu erfüllen. Während im europäischen Mittelalter Dienstverhältnisse oft personalrechtlich organisiert waren, sieht man durch die kapitalistische Verdinglichung der Arbeit die zweite Hälfte des 18. Jahrhunderts als den Beginn einer Arbeitsrechtsgeschichte an. Durch die sozialen Probleme, die die Industrialisierung mit sich brachte, entstanden unter anderem das Gesetz zum Jugendarbeitsschutz, dass die Kinderarbeit verbot sowie das Sozialversicherungsrecht. Nach dem Ersten Weltkrieg wurden in Deutschland die Gewerkschaften anerkannt, die weitere arbeitsrechtliche Verbesserungen wie zum Beispiel den Tarifvertrag vorantrieben. In der Weimarer Republik entstanden auch mehrere Arbeitsschutzgesetzte und wichtige Weiterentwicklungen des kollektiven Arbeitrechts Bereits im Jahr 1926 wurde durch das Arbeitsgerichtsgesetz  die Arbeitsgerichtsbarkeit verwirklicht. Jedoch wurde während der nationalsozialistischen Schreckensherrschaft das kollektive Arbeitsrecht abgeschafft, da es unvereinbar mit dem Führerprinzip war.

Nach dem Zweiten Weltkrieg

Nach Kriegsende erlaubten die Alliierten wieder die Gewerkschaften und mit dem Kontrollratsgesetzt Nr. 22 erlaubte man wieder Betriebsräte, die arbeitsrechtliche Themen klären konnten. Seit 1952 existiert das Betriebsverfassungsgesetz. 1976 entstand das Mitbestimmungsgesetzt, das die arbeitsrechtliche Mitbestimmung in Großbetrieben regelt. Im Gegensatz zur Bundesrepublik Deutschland war das Arbeitsrecht in der DDR unter anderem durch ein einheitliches Arbeitsgesetzbuch formuliert.

Der Arbeitsvertrag

Der Arbeitsvertrag ist ein arbeitsrechtliches Mittel um das Arbeitsverhältnis zu regeln. Arbeitsverträge sind durch komplexe arbeitsrechtliche Regulierungen wie Betriebsvereinbarungen, Dienstvereinbarungen, EU- Richtlinien, EU-Verordnungen sowie durch die Rechtssprechung von arbeitsrechtlichen Problematiken durch den Gerichte, deren oberste Instanz der Europäische Gerichtshof (EuGH) ist, in verschiedene Problemfelder eingebunden. Nach deutscher Rechtsprechung ist ein Arbeitsvertrag ein Vertrag über ein privatrechtliches Schuldverhältnis, bei dem eine entgeltliche und persönliche Dienstleistung erbracht wird. Arbeitsrechtlich ist ein Arbeitsvertrag eine Unterart des privatrechtlichen Dienstvertrages. Mit einem Arbeitsvertrag gibt es einige arbeitsrechtliche Vorgaben. So kann ein Arbeitnehmer seine Tätigkeit nicht selbst gestalten und seine Arbeitszeit nicht selbst bestimmen. Außerdem erhält der Arbeitgeber bei einem Arbeitsvertrag verbindliche, befehlsähnliche Aufforderungen über den Inhalt, der Durchführung, der Zeit, der Dauer sowie dem Ort der zu verrichtenden Tätigkeit. Arbeitsrechtlich gesehen kann ein Arbeitnehmer seine Tätigkeit und seine Arbeitszeit nicht selbstständig gestalten. Wird ein Arbeitsvertrag auf unbestimmte Zeit abgeschlossen, spricht im arbeitsrechtlichen Jargon von einer sogenannten Festanstellung. Zum Beenden des Arbeitsverhältnisses zwischen Arbeitnehmer und dem Arbeitgeber bedarf es arbeitrechtlicher Regelungen. So kann ein unbefristetes Arbeitsverhältnis durch Kündigung oder durch einen Aufhebungsvertrag beendet werden. Lebt der Arbeitnehmer ab, ist automatisch das Arbeitsverhältnis beendet.

Der Arbeitgeber

Ein Arbeitgeber kann eine natürliche sowie eine juristische Person sein. Arbeitnehmer, die man in Arbeiter und Angestellte unterteilt, sind alle natürlichen Personen, die weisungsgebundene, fremdbestimmte Arbeit in persönlich frei gewählter Abhängigkeit ausüben um ihren Lebensunterhalt zu verdienen. Eine große arbeitsrechtliche Unterscheidung zwischen Arbeitern und Angestellten besteht heutzutage nicht mehr. Alle wichtigen arbeitsrechtlichen Unterschiedlichkeiten wie gesetzliche Kündigungsfristen, Entgelt, Lohnfortzahlung und der sozialversicherungsrechtliche Umgang mit den Arbeitnehmern wurden inzwischen harmonisiert.

Differenzierungen zwischen den einzelnen Arbeitnehmern gibt es arbeitsrechtlich nicht mehr. Lediglich durch verschiedene Tarifverträge, zum Beispiel TVöD im öffentlichen Dienst, werden Unterschiede zwischen den einzelnen Arbeitnehmern deutlich. Das Betriebsverfassungsgesetz bzw. das Personalvertretungsgesetz des Bundes unterscheidet nicht mehr zwischen Arbeitern und Angestellten. Eine Sondergruppe bilden die sogenannten leitenden Angestellten, bei denen arbeitsrechtlich andere Regeln beim Kündigungsschutz angewendet werden.

Der Arbeitnehmer

Aushilfen und geringfügige Beschäftigten, zum Beispiel bei Studentenjobs bzw. bei Minijobs, sind auch mit arbeitsrechtlichen Vereinbarungen wie Kündigungsschutz, Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall, Mutterschutz oder gesetzlichen Urlaub ausgestattet. Infolge des Gleichbehandlungsgrundsatzes wurden arbeitsrechtliche Unterschiede zu regulären Arbeitnehmern beseitigt. Jedoch gelten zum Beispiel für Aushilfen Unterschiede in steuerlichen sowie sozialversicherungsrechtlichen Aspekten. Kürzere Kündigungsfristen bei Aushilfen sind zum Beispiel arbeitsrechtlich zulässig. Beamte gelten arbeitsrechtlich nicht zu den Arbeitnehmern. Arbeitsrechtlich ist das sogenannte Beamtenrecht ein Teil des Verwaltungsrechtes und nicht des Arbeitsrechtes. Grundsätzlich ist die Tätigkeit eines Arbeitnehmers in einem Betrieb, was durch die zunehmende Differenziertheit der Arbeit heutzutage nicht mehr zwingend notwendig ist. So kann zum Beispiel ein Computerarbeitsplatz im Home Office eingerichtet werden, obwohl der Arbeitgeber arbeitsrechtlich noch zum Betrieb gehört. Arbeitsrechtliche Konsequenzen werden über den Betriebsbegriff gesteuert. Betriebsübergänge, Betriebsratswahlen oder die Betriebsgröße sind wichtige arbeitsrechtliche Faktoren, die die selbstständige organisatorische Einheit des Betriebes bestimmen. So gelten zum Beispiel in Betrieben mit religiösen, karitativen oder wissenschaftlichen Zielen sowie in Rundfunk- und Presseunternehmen andere arbeitsrechtliche Regeln hinsichtlich des Betriebsrates.

Der Betrieb

Der Begriff „Betrieb“ ist arbeitsrechtlich nicht mit den des Unternehmens zu vergleichen. Das „Unternehmen“ ist arbeitsrechtlich der Eigentümer bzw. Rechtsträger des Betriebes sowie der Vertragspartner des Arbeitnehmers. Mehrere Unternehmen können auch einen Konzern bilden. Außerdem können zwei verschiedene Unternehmen einen Betrieb gemeinsam führen, zum Beispiel bei Joint Ventures. Der Begriff „Firma“ besitzt arbeitsrechtlich keinerlei Relevanz.

Arbeitsbewertung nach dem Genfer Schema

Arbeitsbewertungsverfahren, die auch arbeitsrechtlich relevant werden können, wurden im Jahr 1950 durch das sogenannte Genfer Schema ins Leben gerufen. Mit dem Genfer Schema werden das „Können“ sowie die dazugehörige „Belastung“ bewertet. Die Kriterien des Genfer Schemas sind in vier verschiedene Anforderungskriterien aufgeteilt: geistig (Fachkenntnisse, Nachdenken), körperlich (Geschick, Belastungen), Verantwortung (Sicherheit und Gesundheit anderer) sowie die Arbeitsbedingungen (Temperaturen, Feuchtigkeit, Schmutz).  Feiner differenziert sind es geistiges und körperliches Können und Belastungen, Verantwortungen sowie die Umgebungseinflüsse bei der Arbeit. Sollte ein aufgeführtes Kriterium im Ungleichgewicht sein, ist meist arbeitsrechtliche Hilfe und Beratung nötig.

Pflichten des Arbeitgebers

Mit einem Arbeitsvertrag ist der Arbeitnehmer in der Pflicht die vertragsweise erwartete Leistung in der Form „von Arbeit“ zu erbringen. Die Gegenleistung dieser Arbeitsleistung wird mit der Vergütung gewährleistet. In einem Arbeitsvertrag werden unter anderen weiteren Leistungspflichten gewährt. So muss in einem Arbeitsvertrag der Inhalt, die Zeit und der Ort der erbrachten Arbeitsleistung arbeitsrechtlich nicht genau spezifiziert werden. Dann kann der Arbeitgeber durch das Direktionsrecht die Bestimmungen der Arbeit nach billigem Ermessen selbst festlegen. In der Regel wird ein Arbeitsvertrag auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Mit dem Anwenden des Teilzeit- und Befristungsgesetzes ist auch ein befristetes Arbeitsverhältnis möglich. Wird ein Arbeitnehmer neu eingestellt kann eine Probezeit mit maximal sechs Monaten ausgehandelt werden. Gewährung auf Urlaub, Entgeltfortzahlung bei Krankheit bzw. Kündigungsfristen werden meist nicht durch den Arbeitsvertrag sondern durch arbeitsrechtliche Gesetze, Tarifverträge sowie Betriebs- und Dienstvereinbarungen geregelt. Ein bemerkenswertes Regelwerk aus Gesetzen (Kündigungsschutz, Arbeitsschutz, Arbeitszeit- bzw. Betriebsverfassungsgesetz) ist dafür zuständig die komplexen Mechanismen zwischen Arbeitsgebern und Arbeitnehmern arbeitsrechtlich zu steuern. Ist ein Arbeitsverhältnis durch einen Arbeitsvertrag entstanden, hat der Arbeitgeber die Fürsorgepflicht nach § 242 BGB, die Beschäftigungspflicht, die Pflicht auf Gewährung von Urlaub, die Gleichbehandlungspflicht, die Pflicht zum Ersatz von Aufwendungen uns Schäden des Arbeitnehmers an seinen bei der Arbeit benutzten Sachen, den Einblick in die Personalakte, die Informationspflicht sowie die Pflicht zur Zeugniserteilung. Sollte eine Pflicht des Arbeitgebers verletzt oder nicht angewendet werden, können arbeitsrechtliche Konsequenzen drohen. Das Nachweisgesetz (NachwG) verpflichtet den Arbeitgeber die wichtigsten Arbeitsbedingungen herauszugeben. Wird dies nicht spätestens nach einem Monat nach Beginn der Arbeit getan, drohen arbeitsrechtliche Konsequenzen. So kann bei einem ein Verstoß der Nachweispflicht der Arbeitgeber schadensersatzpflichtig werden.

Leistungsstörungen des Arbeitnehmers bzw. des Arbeitgebers

Das Arbeitsrecht regelt es unter anderem auch Leistungsstörungen des Arbeitnehmers oder des Arbeitgebers, die als Schuldrechte angesehen werden. So kann der Arbeitgeber in der Lohnzahlung in Verzug sein, die Nebenpflichten verletzen und in Annahmeverzug (des Arbeitsangebots des Arbeitnehmers) kommen. Auf der Arbeitnehmerseite können Leistungsstörungen auch arbeitsrechtlich relevant werden. Die Verzögerung oder Nichtausübung der fälligen Arbeitsleistung durch zum Beispiel durch Schwangerschaft bzw. die Verletzung von Nebenpflichten durch den Arbeitnehmer können arbeitsrechtlich von Bedeutung sein. Werden die Nebenpflichten des Arbeitnehmers verletzt, haftet der Arbeitnehmer für den  Arbeitgeber nur bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz.

Kollektives Arbeitsrecht

Das Mitbestimmungsrecht in Unternehmen und Betrieben, das Arbeitskampfrecht, das Tarifvertragsrecht sowie das Recht von arbeitsrechtlichen Koalitionen wie Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände fallen unter das kollektive Arbeitsrecht. Regelungen des Tarifvertragsrechts, der Unternehmensmitbestimmung, der Mitbebstimmung in Aufsichtsräten, Betriebsräten oder ähnlichen Gremien können in Unternehmen und Betrieben verschiedenartig ausgeprägt sein, was arbeitsrechtlich unterschiedlich interpretiert werden kann. Kollektivvereinbarungen, die wie zwingende Rechtsgrundlagen angewandt werden können, branchen- oder unternehmensbezogene Tarifverträge bzw. Dienst- oder Betriebsvereinbarungen spielen im Arbeitsrecht eine bedeutende Rolle um das Verhältnis zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber zu regeln.

Kostenlose Erstberatung bezüglich arbeitsrechtlicher Probleme

Gibt es bei Ihnen arbeitsrechtliche Differenzen zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber? Dann ist eine professionelle und kompetente Hilfe meist nötig. Auf Arbeitsrecht spezialisierte Rechtsanwälte des Verbraucherdienst e.V. aus Essen können Ihnen bei Problemen gegenüber Arbeitgebern oder Arbeitnehmer helfen. Es besteht eine kostenlose Erstberatung des Verbraucherdienst e.V. unter der Telefonnummer 0201-176790. Außerdem können Sie uns per Mail unter arbeitsrecht@verbraucherdienst.com erreichen. Bitte schicken Sie und auch ihre Unterlagen bezüglich ihrer Arbeitrechtsproblematik zu. Wir rufen Sie umgehend zurück.

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